Freiheit in der Pandemie (10. Dezember 2021)
Seit beinah 2 Jahren beschäftigt uns die Corona-Pandemie und es ist kein Ende abzusehen.Das Corona-Virus nutzt eine unserer Schwächen. Eine Stellungnahme zu den…
Klarmachen zum Ändern
Seit beinah 2 Jahren beschäftigt uns die Corona-Pandemie und es ist kein Ende abzusehen.Das Corona-Virus nutzt eine unserer Schwächen. Eine Stellungnahme zu den…
Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze. [2] Hierzu…
Schon am 3.12. gab die Landesregierung das Ergebnis ihrer “Sonderomnibusförderung” bekannt. Demnach wurden 21 Mio. Euro für die Anschaffung von Dieselbussen verausgabt. [1]…
Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Zulassung von Impfungen für 5-11jährige Kinder gegen eine Corona-Infektion durch die Landesregierung. “Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine…
Mit heutigem Datum urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Lockdown samt Schulschließungen vom Frühjahr 21 grundgesetzkonform war. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern nun, den…
#Hannover Mit heutigem Datum gab Kultusminister Tonne die Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie für die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas bekannt. [1]…
Am 9. Oktober 2022 finden die Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Für die Zulassung müssen die nicht im Bundestag oder im Landtag Niedersachsen vertretenen…
Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen…
Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…
Der Landtag Niedersachsen diskutierte heute einen Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen zur Finanzierung von Frauenhäusern. [1] Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen die Forderungen, kritisieren…